16.02.2012 | Schwerin. Sozialministerin Manuela Schwesig dreht ungewollt mit ihrer Mindeslohnforderung für die Erzieherinnen und Erzieher in den Kindertagesstätten an der Lohnspirale nach unten.

"Wir stimmen mit der Ministerin überein, dass Erzieherinnen angemessen bezahlt werden müssen", sagt Diakoniepastor Martin Scriba. "Dieses aber über einen im KiföG festgelegten Mindestlohn regeln zu wollen, ist sehr fraglich. Sozialministerin Schwesig sollte genau überlegen, was sie da fordert", so Scriba. Denn sollte eine Mindestlohnfestlegung erfolgen, wird das beim Verhandeln der Leistungsentgelte dazu führen, dass die Kostenträger sich an diesem Mindestlohn orientieren. Das drückt nach Überzeugung der Diakonie das Lohnniveau im gesamten Kindertagesstättenbereich. Eine qualitativ gute Kitaförderung ist zum Mindestlohn nicht zu haben.

Die Diakonie in Mecklenburg-Vorpommern zahlt in den Kindertageseinrichtungen tarifliche Löhne. Diese sind völlig transparent und in den Arbeitsvertragsrichtlinien der Diakonie für Mecklenburg-Vorpommern festgeschrieben (www.diakonie-mv.de). Die Basisstufe für Erzieherinnen und Erzieher beginnt bei 12,68 Euro/Stunde (E7). Je nach Eingruppierung werden auch höhere Arbeitsentgelte gezahlt. "Ein solches einvernehmlich zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern ausgehandeltes Tarifgefüge würde durch den von Sozialministerin Manuela Schwesig geforderten Mindestlohn gefährdet werden. Denn die Kostenträger, zu denen auch die Kommunen und das Land zählen, werden genau an dieser Stelle an der Kostenschraube nach unten drehen und den Mindestlohn zugrunde legen", davon ist auch Annette Peters, Vorstandsmitglied des Diakonie Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern überzeugt. Weitaus mehr ist im Sinne der Ministerin erreicht, wenn im KiföG eine tarifliche Bezahlung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verankert wird. Dagegen wurde sich jedoch bei der letzten Novellierung des KiföG ausgesprochen.

Die Diakonie betreut rund 5.400 Kinder in 100 Einrichtungen mit rund 1.000 Mitarbeitenden. ch